\nMichael Jackson ist immer noch tot. Schade, w\u00e4re er Elvis, w\u00e4re er \nsicherlich schon gesichtet worden. Im Supermarkt, an der Tankstelle oder\n auf Alpha Zentauri. Der Preis f\u00fcr die beste Jackson-Schlagzeile geb\u00fchrt\n der BILD-Zeitung: \u201eMichael Jackson soll ohne Gehirn bestattet werden\u201c. \nNa ja, woher soll man es auch nehmen.<\/p>\n\n\n\n
In der gleichen Ausgabe \nglaubte Jan Ulrich an Claudia Pechsteins Unschuld. Seitdem macht sie \nsich selbst Gedanken, ob sie nicht doch aus Versehen gedopt hat. \nMittlerweile wird es aber kurios: wenn auch nur ein Nebenblutwert \ndaneben liegt, kann jemand f\u00fcr 2 Jahre gesperrt werden. Wenn ich mal \nbedenke, wie h\u00e4ufig Haus\u00e4rzte nicht wissen, warum irgendein Blutwert aus\n dem Rahmen f\u00e4llt, dann mache ich mir langsam Gedanken dar\u00fcber, ob man \ndas Doping-Verfahren nicht vereinfachen k\u00f6nnte. Statt wie bisher die \nSportler auszulosen, die pinkeln gehen m\u00fcssen, lost man gleich die aus, \ndie gesperrt werden.<\/p>\n\n\n\n
Der Axel Springer Verlag hat eine Abgabe f\u00fcr\n Qualit\u00e4tsjournalismus gefordert. Weil die Zeitungen darunter leiden, \ndass sie keiner mehr liest, alle gehen stattdessen ins Internet. \nDeswegen k\u00f6nnte man ja eine Abgabe auf Computer erheben: f\u00fcr jeden \ngekauften Computer zahlt man dann 10 Euro an die deutschen \nQualit\u00e4tsjournalisten. Da stellt sich gleich die Frage: \nQualit\u00e4tsjournalismus? Axel Springer Verlag? BILD?<\/p>\n\n\n\n
Die Definition\n von Qualit\u00e4tsjournalismus ist sehr einfach geworden: Y denkt sich \nMeldung aus. X guckt bei Y auf die Seite, schreibt ab, garniert das mit \nein bisschen Wikipedia – die gerade auch von X abgeschrieben hat – guckt\n noch auf porn dot com, weil vielleicht steht da was \u00fcber die \nBeteiligten steht. Und gut ist.<\/p>\n\n\n\n
Und noch eine Meldung: die \nSchiedskommission des Unterbezirks Wetterau der SPD – das allein klingt \nschon so merkw\u00fcrdig wie es ist – versucht noch immer Herrn Walther zu \nsanktionieren. Der hat ja vor einem Jahr die hessische Spitzenkandidaten\n Ypsilanti – Spitzenkandidatin klingt da auch wieder komisch \u2013 von ihrem\n Thron gest\u00fcrzt, bevor sie \u00fcberhaupt drauf sa\u00df. Jetzt versucht die SPD \nden Herrn Walther rauszuschmei\u00dfen. Der beruft sich \u00fcbrigens darauf, dass\n es nichts damit zu tun hatte, das Frau Ypsilanti ihm den sch\u00f6nsten \nMinisterposten vorenthalten wollte, den er sich selbst zimmern wollte. \nEs war das Gewissen. Gewiss das gewisse Gef\u00fchl, nicht das zu kriegen was\n man will. So eine Art Lafontaine f\u00fcr Arme. Wobei ja der Herr Lafontaine\n f\u00fcr die Armen zust\u00e4ndig ist, denen er aus seiner Champagnerwanne her \nhilft. Die SPD hat Angst vor Lafontaine 2. Schon der erste st\u00fcrzt ja die\n SPD in tiefe N\u00f6te: wenn sie mit ihm koalieren, m\u00fcssten sie nachher noch\n Sachen aus ihrem Wahlprogramm umsetzen… Gut, dass man mit Steinmeier \nund Co die geeigneten Kandidaten gefunden hat, um endlich mit weniger \nals 20% der Stimmen aus der Regierungsverantwortung zu kommen.<\/p>\n\n\n\n
Bleiben\n wir in Hessen: Der Chef der Staatskanzlei, Stefan Gr\u00fcttner (CDU), \nvermerkte in diesen Tagen erstaunliches: eine Mehrheit der Hessen hat \nCDU und FDP bei den letzten Wahlen das Vertrauen ausgesprochen. <\/p>\n\n\n\n
Sehr\n geehrter Herr Gr\u00fcttner, das stimmt nicht. Die Mehrheit hat sie gew\u00e4hlt.\n Noch nicht mal das: die Mehrheit der W\u00e4hlenden war es, nicht die \nMehrheit der Hessen.<\/p>\n\n\n\n
Ich kenne ja sogar noch ein paar Leute, die \nFDP und CDU gew\u00e4hlt haben. Das war nicht \u00dcberzeugung. Das war nicht \nVertrauen. Das war die pure Angst. Die Leute wussten nicht, wenn sie \nlieber nichtw\u00e4hlen w\u00fcrden: die abgewrackte Rest-SPD oder Koch. Die Angst\n vor der Fraktur-Fraktion war einfach gr\u00f6\u00dfer als der Abscheu vorm \nRoland.<\/p>\n\n\n\n
Das Bad Bank-Gesetz ist durch. Damit k\u00f6nnen sich die \nBankenchefs in ihren Penth\u00e4usern neue Badezimmer einrichten lassen. Bad \nBank funktioniert so: das schlechte wird verstaatlicht, daf\u00fcr gibt es \ngutes vom Staat, und dann vertrauen sich die Banken wieder und k\u00f6nnen \nweiterzocken. Ausgedacht haben sich das die beiden \nPolitiker-Generationen vor der Pisa-Debakel-Generation. Die \nPisa-Generation ist n\u00e4mlich so klug, dass sie sich freiwillig verdummen \nl\u00e4sst. Die wissen: wenn wir das verstehen w\u00fcrden, was die da machen, wir\n w\u00fcrden wahnsinnig werden. Da hilft dann h\u00f6chstens noch Koma-Saufen.<\/p>\n\n\n\n
Es\n gibt \u00fcbrigens auch Koma-Gesetzgebung. Oder anders gesagt: Gesetze, bei \ndenen alle daf\u00fcr sind, ohne geistig oder k\u00f6rperlich anwesend zu sein. \nIch erkl\u00e4r das gleich.<\/p>\n\n\n\n
Vor ein paar Wochen hat Ursula von der \nLeyen, die politische Herrin \u00fcber Heim und Herd, ein gro\u00dfartiges Gesetz \ndurch den Bundestag gepr\u00fcgelt: die Kinderpornosperre. Die funktioniert \nfolgenderma\u00dfen: irgendwo im Internet liegen Kinderpornos. Zum Beispiel \nin Amerika. In Deutschland surft dann aus Versehen jemand auf diese \nSeite. Zum Beispiel Ursula von der Leyen. Die gibt dann irgendjemandem \nBescheid, der wiederum sagt dann den Internet-Providern: diese Seite \nsoll nicht mehr aus Deutschland erreichbar sein. <\/p>\n\n\n\n
Nur noch mal \ndeutlich: die Seite ist noch da. Die wird auch weiter da sein. Es wird \nkein Kind weniger von skrupellosen Erwachsenen missbraucht. Es ist sogar\n mit einfachen Mitteln m\u00f6glich weiter auf die Seite zu kommen. Und es zu\n vermuten, dass die meiste Kinderpornografie gar nicht \u00fcber solche Wege \u2013\n also Internetseiten \u2013 verbreitet werden, sondern \u00fcber andere Techniken.<\/p>\n\n\n\n
Anders\n gesagt: es handelt sich um eines der populistischsten und unsinnigsten \nGesetze seit der Gurkenverordnung. Wobei: nicht ganz so unsinnig, denn \nviele Experten vermuten, dass damit der Damm ge\u00f6ffnet wurde: was kann \nman noch alles verbieten?<\/p>\n\n\n\n
Und es dauerte auch nicht lange, bis die ersten Ideen aufkamen:
\u00b7 Hassseiten
\u00b7 Killerspiele
\u00b7 Pornoseiten<\/p>\n\n\n\n
Vielleicht sollte man gleich auch noch regierungskritische Seiten aufnehmen und mal in China nach geeigneten Filtern fragen.<\/p>\n\n\n\n
Oder\n man l\u00e4sst einfach mal das Volk abstimmen. Innerhalb von k\u00fcrzester Zeit \nw\u00e4ren s\u00e4mtlich Parteien- und Politikerseiten nicht mehr erreichbar. Aber\n wollen wir das? Wahrscheinlich nicht. Werden die Politiker sagen, auch \nwenn 99% daf\u00fcr stimmen w\u00fcrden.<\/p>\n\n\n\n
Bemerkenswert an der ganzen Sache \nist, dass ein Expertengremium beim Bundesdatenschutzbeauftragten \nentscheiden soll, was auf die Liste geh\u00f6rt. Der hat sinnvollerweise \nabgelehnt. Mal zum Vergleich: Das ist so, als w\u00fcrde man dem Finanzamt \nsagen: sorgt daf\u00fcr, dass Steuervergehen nicht von Dritten herausgefunden\n werden. Dann braucht ihr euch nicht darum k\u00fcmmern, wirklich was gegen \nSteuervergehen zu tun.<\/p>\n\n\n\n
Aber was passiert wenn der \nBundesdatenschutzbeauftragte es nicht macht? Dann bestimmt die Politik \ndas Expertengremium. Es wird wie immer zusammengesetzt aus Politikern \u2013 \nwas nat\u00fcrlich das Wort Experten karikiert \u2013 und f\u00fchrenden Verbrechern \nauf dem Gebiet. Was bei sozialen Dingen der Hartz, dass muss dann bei \nDatenschutzverbrechen LIDL-Chef Schwarz und Ex-Bahnchef Mehdorn sein.<\/p>\n\n\n\n
Ach\n so, eins h\u00e4tte ich vergessen: beschlossen wurde das Gesetz nach dem \nAblaufplan der 227. Plenarsitzung des Deutschen Bundestages um 6.20 Uhr \nmorgens. Die Sitzung startete um 9.00 Uhr des Vortages. Und da kam mir \ndie Idee der Komagesetzgebung: es muss bei Gesetzgebungsverfahren gar \nkein Hirn beteiligt sein, dann kommt auch so was raus.<\/p>\n\n\n\n
Und noch \neine Idee f\u00fcr Herrn Sch\u00e4uble: wenn sie wirklich gesammelte Daten \u00fcber \njeden B\u00fcrger haben wollen, dann orientieren sie sich an Payback. Wer \nseine Daten selbst abliefert, kriegt 10% Nachlass auf die \nEinkommensteuer. Ich wette: 80% aller Deutschen werden sich beteiligen.
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