Kommunalpolitiker

Vor einiger Zeit hat der Spiegel berichtet, dass die AfD ein Problem hat, Posten in Kreistage, Stadtparlamente etc. tatsächlich zu besetzen. Es fehlen Leute.

Tatsächlich fiel auch uns auf, dass die Abbrecherquote bei der AfD recht hoch ist. Ich glaube, das liegt aber auch an Missverständnissen gegenüber der Demokratie.

Ich habe das Gefühl – nicht nur bei der AfD, dass Leute denken: „Jetzt komme ich, ich habe Durchblick, da muss man nur mal 5 Minuten was beschließen.“

Und dann bemerken sie: Demokratie ist zäh. Man diskutiert eine Stunde über Schultoiletten am örtlichen Gymnasium. Und es gibt zu viele Themen. Und auf der anderen Seite: die Themen, wo man ran will – die sind auf überkommunaler Ebene (Land, Bund) zu regeln.

Und wie gesagt: das ist gar nicht AfD-spezifisch. Unsere Demokratie ist so aufgebaut: Parteien sind Kompromissgesellschaften. Koalitionen oder Bündnisse zwischen Parteien sind damit Kompromissgesellschaften aus Kompromissgesellschaften. Deswegen ist klar, dass die politischen Wünsche und Forderungen nie vollkommen durch gehen werden. Bei den Wahlen ist also schwierig zu sagen: ich bin enttäuscht, die haben die Forderung XY nicht durchgebracht, also wähle ich andere. Denn die anderen werden die Forderung XY gar nicht umsetzen, dafür vielleicht viele nicht so schöne…