Gedanken zur Woche – 09.07.2009

Michael Jackson ist immer noch tot. Schade, wäre er Elvis, wäre er sicherlich schon gesichtet worden. Im Supermarkt, an der Tankstelle oder auf Alpha Zentauri. Der Preis für die beste Jackson-Schlagzeile gebührt der BILD-Zeitung: „Michael Jackson soll ohne Gehirn bestattet werden“. Na ja, woher soll man es auch nehmen.

In der gleichen Ausgabe glaubte Jan Ulrich an Claudia Pechsteins Unschuld. Seitdem macht sie sich selbst Gedanken, ob sie nicht doch aus Versehen gedopt hat. Mittlerweile wird es aber kurios: wenn auch nur ein Nebenblutwert daneben liegt, kann jemand für 2 Jahre gesperrt werden. Wenn ich mal bedenke, wie häufig Hausärzte nicht wissen, warum irgendein Blutwert aus dem Rahmen fällt, dann mache ich mir langsam Gedanken darüber, ob man das Doping-Verfahren nicht vereinfachen könnte. Statt wie bisher die Sportler auszulosen, die pinkeln gehen müssen, lost man gleich die aus, die gesperrt werden.

Der Axel Springer Verlag hat eine Abgabe für Qualitätsjournalismus gefordert. Weil die Zeitungen darunter leiden, dass sie keiner mehr liest, alle gehen stattdessen ins Internet. Deswegen könnte man ja eine Abgabe auf Computer erheben: für jeden gekauften Computer zahlt man dann 10 Euro an die deutschen Qualitätsjournalisten. Da stellt sich gleich die Frage: Qualitätsjournalismus? Axel Springer Verlag? BILD?

Die Definition von Qualitätsjournalismus ist sehr einfach geworden: Y denkt sich Meldung aus. X guckt bei Y auf die Seite, schreibt ab, garniert das mit ein bisschen Wikipedia – die gerade auch von X abgeschrieben hat – guckt noch auf porn dot com, weil vielleicht steht da was über die Beteiligten steht. Und gut ist.

Und noch eine Meldung: die Schiedskommission des Unterbezirks Wetterau der SPD – das allein klingt schon so merkwürdig wie es ist – versucht noch immer Herrn Walther zu sanktionieren. Der hat ja vor einem Jahr die hessische Spitzenkandidaten Ypsilanti – Spitzenkandidatin klingt da auch wieder komisch – von ihrem Thron gestürzt, bevor sie überhaupt drauf saß. Jetzt versucht die SPD den Herrn Walther rauszuschmeißen. Der beruft sich übrigens darauf, dass es nichts damit zu tun hatte, das Frau Ypsilanti ihm den schönsten Ministerposten vorenthalten wollte, den er sich selbst zimmern wollte. Es war das Gewissen. Gewiss das gewisse Gefühl, nicht das zu kriegen was man will. So eine Art Lafontaine für Arme. Wobei ja der Herr Lafontaine für die Armen zuständig ist, denen er aus seiner Champagnerwanne her hilft. Die SPD hat Angst vor Lafontaine 2. Schon der erste stürzt ja die SPD in tiefe Nöte: wenn sie mit ihm koalieren, müssten sie nachher noch Sachen aus ihrem Wahlprogramm umsetzen… Gut, dass man mit Steinmeier und Co die geeigneten Kandidaten gefunden hat, um endlich mit weniger als 20% der Stimmen aus der Regierungsverantwortung zu kommen.

Bleiben wir in Hessen: Der Chef der Staatskanzlei, Stefan Grüttner (CDU), vermerkte in diesen Tagen erstaunliches: eine Mehrheit der Hessen hat CDU und FDP bei den letzten Wahlen das Vertrauen ausgesprochen.

Sehr geehrter Herr Grüttner, das stimmt nicht. Die Mehrheit hat sie gewählt. Noch nicht mal das: die Mehrheit der Wählenden war es, nicht die Mehrheit der Hessen.

Ich kenne ja sogar noch ein paar Leute, die FDP und CDU gewählt haben. Das war nicht Überzeugung. Das war nicht Vertrauen. Das war die pure Angst. Die Leute wussten nicht, wenn sie lieber nichtwählen würden: die abgewrackte Rest-SPD oder Koch. Die Angst vor der Fraktur-Fraktion war einfach größer als der Abscheu vorm Roland.

Das Bad Bank-Gesetz ist durch. Damit können sich die Bankenchefs in ihren Penthäusern neue Badezimmer einrichten lassen. Bad Bank funktioniert so: das schlechte wird verstaatlicht, dafür gibt es gutes vom Staat, und dann vertrauen sich die Banken wieder und können weiterzocken. Ausgedacht haben sich das die beiden Politiker-Generationen vor der Pisa-Debakel-Generation. Die Pisa-Generation ist nämlich so klug, dass sie sich freiwillig verdummen lässt. Die wissen: wenn wir das verstehen würden, was die da machen, wir würden wahnsinnig werden. Da hilft dann höchstens noch Koma-Saufen.

Es gibt übrigens auch Koma-Gesetzgebung. Oder anders gesagt: Gesetze, bei denen alle dafür sind, ohne geistig oder körperlich anwesend zu sein. Ich erklär das gleich.

Vor ein paar Wochen hat Ursula von der Leyen, die politische Herrin über Heim und Herd, ein großartiges Gesetz durch den Bundestag geprügelt: die Kinderpornosperre. Die funktioniert folgendermaßen: irgendwo im Internet liegen Kinderpornos. Zum Beispiel in Amerika. In Deutschland surft dann aus Versehen jemand auf diese Seite. Zum Beispiel Ursula von der Leyen. Die gibt dann irgendjemandem Bescheid, der wiederum sagt dann den Internet-Providern: diese Seite soll nicht mehr aus Deutschland erreichbar sein.

Nur noch mal deutlich: die Seite ist noch da. Die wird auch weiter da sein. Es wird kein Kind weniger von skrupellosen Erwachsenen missbraucht. Es ist sogar mit einfachen Mitteln möglich weiter auf die Seite zu kommen. Und es zu vermuten, dass die meiste Kinderpornografie gar nicht über solche Wege – also Internetseiten – verbreitet werden, sondern über andere Techniken.

Anders gesagt: es handelt sich um eines der populistischsten und unsinnigsten Gesetze seit der Gurkenverordnung. Wobei: nicht ganz so unsinnig, denn viele Experten vermuten, dass damit der Damm geöffnet wurde: was kann man noch alles verbieten?

Und es dauerte auch nicht lange, bis die ersten Ideen aufkamen:
·    Hassseiten
·    Killerspiele
·    Pornoseiten

Vielleicht sollte man gleich auch noch regierungskritische Seiten aufnehmen und mal in China nach geeigneten Filtern fragen.

Oder man lässt einfach mal das Volk abstimmen. Innerhalb von kürzester Zeit wären sämtlich Parteien- und Politikerseiten nicht mehr erreichbar. Aber wollen wir das? Wahrscheinlich nicht. Werden die Politiker sagen, auch wenn 99% dafür stimmen würden.

Bemerkenswert an der ganzen Sache ist, dass ein Expertengremium beim Bundesdatenschutzbeauftragten entscheiden soll, was auf die Liste gehört. Der hat sinnvollerweise abgelehnt. Mal zum Vergleich: Das ist so, als würde man dem Finanzamt sagen: sorgt dafür, dass Steuervergehen nicht von Dritten herausgefunden werden. Dann braucht ihr euch nicht darum kümmern, wirklich was gegen Steuervergehen zu tun.

Aber was passiert wenn der Bundesdatenschutzbeauftragte es nicht macht? Dann bestimmt die Politik das Expertengremium. Es wird wie immer zusammengesetzt aus Politikern – was natürlich das Wort Experten karikiert – und führenden Verbrechern auf dem Gebiet. Was bei sozialen Dingen der Hartz, dass muss dann bei Datenschutzverbrechen LIDL-Chef Schwarz und Ex-Bahnchef Mehdorn sein.

Ach so, eins hätte ich vergessen: beschlossen wurde das Gesetz nach dem Ablaufplan der 227. Plenarsitzung des Deutschen Bundestages um 6.20 Uhr morgens. Die Sitzung startete um 9.00 Uhr des Vortages. Und da kam mir die Idee der Komagesetzgebung: es muss bei Gesetzgebungsverfahren gar kein Hirn beteiligt sein, dann kommt auch so was raus.

Und noch eine Idee für Herrn Schäuble: wenn sie wirklich gesammelte Daten über jeden Bürger haben wollen, dann orientieren sie sich an Payback. Wer seine Daten selbst abliefert, kriegt 10% Nachlass auf die Einkommensteuer. Ich wette: 80% aller Deutschen werden sich beteiligen.

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